Thementage: Die Zukunft einer Desillusion – ein Gastbeitrag von Guillaume Paoli

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Guillaume Paoli © Renate Koßmann

Vom 10. bis 12. Februar widmet sich das Schauspiel Frankfurt mit den Thementagen der »Erfindung Europa«. Welche machtpolitischen und ökonomischen Krisen gilt es zu überwinden, damit Europa nicht scheitert? Und wie soll das Europa aussehen, in dem wir leben möchten? In einem Gastbeitrag deckt der Philosoph und Publizist Guillaume Paoli die Ansprüche und Widersprüche des europäischen Projekts auf und fragt, welche Zukunft es noch haben kann.

Die Frage nach der Zukunft Europas ist eine durchaus tragische – Anspruch und Widerspruch des europäischen Projekts

von Guillaume Paoli

Eigentlich war das Abendland schon immer am Untergehen. Per definitionem ist Abenddämmerung seine Stunde, Zwielicht seine Atmosphäre. Europa, das ist die fortwährende Sehnsucht nach einem vergangenen Morgen (etwa für Novalis das vorreformatorische Christentum), nach einer verlorenen Einheit, die freilich nur eine mythische war, an deren Wiederherstellung jedoch emsig gewerkelt wird. Immer wieder ertönt die Aufforderung, »Lehren aus der Geschichte zu ziehen«, einer in der Tat blutgetränkten Geschichte von innerer Zerrissenheit, ausweglosen Machtspielen und permanenten Kriegen. Dementsprechend wird versucht, sich aus der Vergangenheit herauszuziehen und im harmonischen Olymp der Posthistoire einzurichten. Wie man aber weiß, heißt Verdrängung nicht unbedingt Überwindung. Um ein gemeinsames Friedenshaus zu errichten, wurde auf tektonisch unstabilen Boden ein Betonfundament gegossen, das bald darauf erste Risse aufwies. Zwar scheint die Gefahr innereuropäischer Kriege behoben (das wäre sie wahrscheinlich auch ohne dieses aufwändige Konstrukt), Harmonie sieht jedoch anders aus.

zwischen Minderwertigkeitskomplex und paranoider Defensive

Dafür gibt es offensichtliche Gründe. Wann fühlen sich die Bewohner überhaupt als Europäer? Nicht wenn sie zuhause sind, sondern auf fremden Kontinenten. Und doch ist selbst das Fremde ein Produkt der eigenen Geschichte. So waren es ja die Ausgestoßenen der alten Welt, die westlich des Ozeans den Okzident 2.0 gründeten und ihre zerstörten Utopien in den American Dream übertrugen. Daher der quasi-inzestuöse Charakter transatlantischer Beziehungen. In der Spiegelschau mit der Neuen Welt werden die Vereinigten Staaten von Europa nun auf die Weise beschworen, wie manche alternden Mütter die Kleider ihrer Töchter anziehen wollen. Um sich einzubilden, sie seien noch jung und potent. Um mit dem entwachsenen Sprössling auf Augenhöhe reden zu können. Europäisch ist hier vorwiegend der Minderwertigkeitskomplex.

Südlich des Mittelmeeres machen sich nicht die Folgen von Ausstößen bemerkbar, sondern die des expansionistischen Drangs. Die koloniale Ausdehnung hinterließ willkürliche Grenzen, Potentate und Monokulturen. Infolgedessen haben dort Chaos, ethnische Konflikte und Elend ein solches Ausmaß erreicht, dass die Ebbe nun auf den alten Kontinent zurückschlägt. Und Europa mauert sich vor den Folgen des eigenen Tuns zu. Da ist die kollektive Identität eine paranoid-defensive, entstanden aus dem Gefühl einer äußeren Bedrohung.

Schließlich hat sich die wirtschaftliche Energie, die ursprünglich im Norden Europas gebrütet wurde, auf dem ganzen Globus disseminiert und potenziert. Das neue Manchester liegt im Morgenland, Kapitalströme sind deterritorialisiert, rein arithmetisch scheint der alte Subkontinent der Bedeutungslosigkeit geweiht, vielleicht nur noch als Reiseziel für Touristen relevant, die seine vergangene Grandeur besichtigen möchten. Hier wieder eint die Europäer eine negative Empfindung, die Furcht einer unaufhaltbaren Auflösung ins globale Ganze.

Nationalstaatliche Interessen vs. universalistische Ideale

Nicht nur in Bezug auf sein Äußeres, auch innerlich ist ein europäisches Projekt schwer ersichtlich, weil jedes Land es aus jeweils unterschiedlichen Gründen verfolgt hat: Die Franzosen etwa, um das eigene Nationalprestige zu bewahren, die Spanier, um endlich modern zu sein, die Engländer halbherzig, aus Kosten-Nutzen-Rechnung, die Iren, um sich vor den Engländern zu schützen, die Polen vor den Russen, die Deutschen vor den eigenen Dämonen – Liste nicht vollständig. Die verschiedenen Motive verstärken insbesondere bei kleineren Ländern das Gefühl, von einer Diktatur der Mehrheit unterdrückt zu werden.

Bleibt das universalistische Ideal. Ohne Zweifel sind Menschenrechte, individuelle Freiheit und Demokratie Prinzipien europäischer Provenienz. Freilich sind sie in weiten Teilen der Erde nicht eingelöst worden, doch das Trachten danach lässt kein Land zur Ruhe kommen. Es ist eine potenziell gefährliche Aporie, Grundwerte als eigen und zugleich als allgemeingültig zu betrachten. Während der französischen Revolution wurden Sklavenschiffe »Liberté«, »Égalité« und »Fraternité« getauft; als dann die Sklaven von Haiti die Menschenrechte für sich reklamierten, wurden sie brutal bestraft. Immer wieder kehrt die Frage zurück: Kann Universalismus eingezäunt werden? Die europäische Friedensgemeinschaft wurde von der Romantik als erster Schritt zur Weltgemeinschaft erträumt, in diesem Sinne ist auch die offizielle Hymne der EU die »Ode an die Freude«. Gleich nach dem ersten Schritt indes geriet das Ideal ins Stocken. Schlimmer noch, es kehrte sich in sein Gegenteil um.

Angefangen mit der frohen Botschaft eines »Europa ohne Grenzen«. Als der Eiserne Vorhang fiel und das Schengener Abkommen in Kraft trat, schien sich die Vision jener Studenten zu verwirklichen, die 1950 die Schlagbäume der deutsch-französischen Grenze mit der Parole zersägt hatten: »Stürmt die Bastille Nationalstaat!« Für die EU-Bürger selbst erwies sich die Maßnahme als eher symbolischer Natur: Zusammen mit dem freizügigen Personenverkehr wurden biometrische Ausweise und ein ubiquitäres Informationssystem eingeführt, die den Stempelschlag eines zerstreuten Zöllners einfach obsolet machten. Wenn Menschenbewegungen allumfassend rückverfolgbar sind, ist keine Grenzkontrolle nötig. Nicht-EU-Bürgern hingegen wurde die Reform zum Verhängnis. Mit der Abschaffung der Binnengrenzen ging die Errichtung der mörderischsten Außengrenze der Weltgeschichte einher. Während der Euro-Chor »Seid umschlungen, Millionen« singt, ertrinken täglich Einreisewillige vor der Festung.

Governance und Demokratiemangel

Keiner findet die EU schön. Bestenfalls werden ihre Konstruktionsfehler als geringeres Übel betrachtet. Ansonsten hat das Projekt seine Anhänger enttäuscht. Liberale versprachen sich ein Ende nationalstaatlicher Bevormundungen. Stattdessen wird jedes Alltagsdetail mit Richtlinien und Normen der undurchsichtigen Brüsseler Bürokratie penibel geregelt. Ihrerseits hegten Linke die Hoffnung, überall gleiche soziale Standards und Rechte durchzusetzen. Doch ganz im Gegenteil führt die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu verstärkter Konkurrenz und zu Lohndumping in bereits deindustrialisierten Gebieten. Das resultierende Ressentiment wird vorwiegend von Rechtspopulisten genutzt, um Ausländerhass und Nationalismus zu schüren. Klein beigeben müssen selbst die Anhänger jener Wirtschaftsunion, welche ja den eigentlichen Kern des europäischen Projekts darstellte. Nach wie vor werden Exporte und Schulden auf der nationalen Ebene gebucht, obschon beide zum großen Teil innerhalb der EU erfolgen. Weiterhin verfolgt jeder Mitgliedsstaat sein nationales Interesse, allen voran Deutschland, mit merkantilistischen Mitteln. Europameister kann nun mal nur einer sein. Die infame Art, wie die griechische Bevölkerung von den Hütern der Eurozone gedemütigt und bestraft wurde, hat die Vorstellung einer solidarischen Gemeinschaft irreparabel beschädigt.

Ein Grundprinzip des europäischen Ideals wird durch die realexistierende Union strukturell negiert: die Demokratie. Zu dem größten Souveränitätstransfer ihrer Geschichte wurden die Bürger nicht einmal befragt und wenn sie es wurden (wie in Frankreich oder den Niederlanden), dann wurde ihre Ablehnung einfach ignoriert. Alle Macht geht vom Volke aus: Dieser rituellen Formel wird von der herrschenden Meinung widersprochen, die Mehrheit sei zu ungebildet und ressentimentgeladen, um wichtige Entscheidungen mitbestimmen zu können. Die reale Verfügungsmacht liegt bei der nicht-gewählten Kommission, beim IWF, der EZB, außerdem bei Experten, Beratern und Lobbies, die alle keinen Zweifel daran hegen, sie verkörperten die reine Vernunft – diese nennt man heute Governance. Dafür war das Brexit-Referendum exemplarisch. Im Grunde hatten die Briten die Wahl zwischen Governance und Demokratie. Dass sie sich ohne Rücksicht auf Verluste für letztere entschieden, wurde allgemein als ein Skandal verschrien. Und jeder ahnt: In allen anderen Ländern der EU würde die Mehrheit ebenfalls für leave stimmen. Es sei hier an eine Binsenweisheit erinnert: Das demokratische Prinzip beruht nicht auf der Unfehlbarkeit der Mehrheit, sondern auf der Überzeugung: besser ein gemeinsam begangener Irrtum als eine autoritär auferlegte Weisheit, weil dieser einen Lernprozess ermöglicht, um künftig bessere Entscheidungen zu treffen. Ohnehin lässt ein weiteres Argument über die sehr spezielle Vernunft grübeln, die der EU zugrunde liegt. Wenn behauptet wird, dass eine Volksbefragung statt einer Auseinandersetzung mit dem konkreten Gegenstand die blinde Rache der Abgehängten auslöst, dann wird implizit zugegeben, dass die meisten Bürger tatsächlich Verlierer der europäischen Konstruktion sind. Ein Eliteprojekt wird von Eliten bestimmt. Damit werden zwei Jahrhunderte der sozialen Emanzipation rückgängig gemacht.

Nachbessern oder AbreiSsen?

Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob das Gebäude mit strukturellen Reparaturen und Nachbesserungen noch gerettet werden kann, oder ob es nicht günstiger wäre, es abzureißen und ganz neu zu bauen. Es ist eine durchaus tragische Frage: Einerseits könnte die Rückkehr zum Nationalstaat, so transitorisch gewollt auch immer, die alten Dämonen des Chauvinismus wecken. Die Erfolge rechter Parteien in vielen Zonen der Union lassen in dieser Hinsicht nichts Gutes ahnen. Andererseits sind Veränderungen im Rahmen der bestehenden Institutionen kaum möglich. Hier gilt die alte Gegenüberstellung von Reform und Revolution nicht mehr: Um selbst die bescheidenste Umgestaltung durchsetzen zu können, wäre die Wucht einer Volksbewegung erforderlich, die auch noch zeitgleich und transnational in der Mehrheit der EU-Länder erfolgen müsste.

Womöglich wird diese auf sich warten lassen. Transnational denkt und lebt nur die Minderheit. Für die Meisten bleibt der relevante Rahmen die Nation. Es reicht, Zeitungen aus verschiedenen Ländern der EU zu lesen, um wahrzunehmen, wie gering die Schnittmengen sind. Die Gründe dafür sind nicht nur kulturell. Mitgliedsstaaten haben jeweils verschiedene Rhythmen und Fristen. Selbst wenn Richtlinien aus Brüssel kommen, sie werden schließlich von den nationalen Regierungen umgesetzt. Parteien und Gewerkschaften mögen international vernetzt sein, gemeinsame Aktionen werden selten unternommen. Dementsprechend herrscht momentan eine recht paradoxe Situation: Verfechter des autoritären Nationalstaates pochen auf demokratische Referenden, während die Demokratisierung Europas von auserlesenen Zirkeln verfolgt wird. Dennoch wäre die Behauptung ein Trugschluss, die Menschen seien nun »anti-europäisch« geworden. Vielmehr zeugt der Misskredit gegenüber den Institutionen dafür, dass Europa als Idee gesund und munter ist. So waren die massiven Proteste gegen die von der EU-Kommission forcierten TTIP- und CETA-Abkommen Ausdruck einer Furcht, bestehende Standards und Normen werden auf dem Altar der Globalisierung geopfert, so unvollkommen diese auch sind. Ebenfalls verdeutlicht der verzweifelte Ruf nach Anerkennung von Migranten und Migrantenkindern, dass das Verlangen nach Gemeinschaft sich mitnichten mit irgendwelcher Blut-und-Boden-Identität gleichsetzen lässt. In der Abenddämmerung der EU flimmern die Lichter des alten Aufklärungsprojekts. Ob sie über den zeitgenössischen Obskurantismus noch obsiegen können, ist ungewiss. Aber Selbstzweifel ist eben der bessere Teil der europäischen Erbschaft.


Guillaume Paoli

(*1959) ist ein in Berlin lebender französischer Philosoph und Publizist. Er war Mitbegründer der »Glücklichen Arbeitslosen«, Demotivationstrainer und Hausphilosoph im Leipziger Centraltheater. Zur Zeit kuratiert er die Reihe »Im Zentrum des Übels« an der Berliner Volksbühne. Zuletzt erschien von ihm: »Europa kaputt? Für das Ende der Alternativlosigkeit« (mit Yanis Varoufakis, Franco Berardi, Srećko Horvat und Peter Trawny), Berlin 2016.

Am 11. Februar moderiert Guillaume Paoli im Chagallsaal von 12.30 bis 14.00 Uhr das Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Frédéric Lordon »Republik Europa oder Rückbau Europa« und von 17.00 bis 18.30 Uhr die Debatte »Eine 5. Internationale für Europa« mit Pablo Bustinudy [Podemos], Srećko Horvat [DiEM25], Chantal Mouffe und Adrian Zandberg [Razem] .

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